Ausgabe September 2020

Sehr geehrte Damen und Herren,

ab November dieses Jahres erhalten die Bediensteten des Landes Berlin eine pauschale Gehaltserhöhung um 150,- Euro. In den Genuss der „Ballungsraumzulage oder auch „Hauptstadtzulage“ genannt, kommen allerdings nur die unteren Entgeltgruppen bis A13 bzw. E13. Dies sind etwa 90 % der ca. 116.000 Landesgeschäftigten. Entgegen üblicher prozentualer Tariferhöhungen sollen damit gezielt die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den unteren Tarifen bessergestellt werden.

Die Zulage soll vorrangig als steuerfreies „Job-Ticket“ für den öffentlichen Nahverkehr ausgezahlt und damit ein Umstieg vom Auto auf Bus und Bahn befördert werden. Dies ist ein, wenn auch kleiner Beitrag Berlins im Kampf gegen den Klimawandel.

Diese Zulage, die von der SPD seit langem geplant war und nun vom Senat beschlossen wurde, ist notwendig und sinnvoll. Die Entlohnung im öffentlichen Dienst ist in den unteren Einkommensgruppen keineswegs so fürstlich, wie es manchmal gern dargestellt wird. Die höheren Lebenshaltungskosten in einem Ballungsraum wie Berlin betreffen alle Menschen - auch die Landesbediensteten. Nicht ohne Grund wird z.B. in München eine vergleichbare Zulage gewährt. Für das Land Berlin kommt eine zusätzliche Herausforderung dazu: Es steht beim Anwerben der besten Köpfe in direkter Konkurrenz zu den vielen hier ansässigen Bundesbehörden - bei denen von vornherein besser bezahlt wird. Wir wollen damit den Anschluss zum Bundesniveau anstreben. Außerdem haben wir eine deutliche Anhebung des Mindestlohnes auf 12,50 Euro im Berliner Vergaberecht durchgesetzt. Dies hat dann auch positive Auswirkungen auf zahlreiche Arbeitsplätze im privaten Sektor.

Am 25. September bin ich im Rahmen der Reihe „Fraktion vor Ort“ ganztägig am Gesundbrunnen unterwegs. Insbesondere hinweisen möchte ich Sie auf eine Führung der „Berliner Unterwelten“ durch die Ausstellung „Dunkle Welten“ im ehemaligen Luftschutzbunker unter dem Bahnhof Gesundbrunnen. Der Verein „Berliner Unterwelten“ stand bzw. steht durch den Corona-Lockdown mit dem Rücken an der Wand, inzwischen läuft das Programm langsam und auf kleiner Flamme wieder an. Sie sind herzlich eingeladen, an der für Sie unentgeltlichen, ca. eineinhalbstündigen Führung (Beginn um 18.00 Uhr) teilzunehmen. Da die Teilnehmerzahl begrenzt ist, ist eine vorherige Anmeldung unabdingbar. Einzelheiten finden Sie unten. Ich würde mich freuen.

Ihr Ralf Wieland
Mitglied des Abgeordnetenhauses für den Wahlkreis 6 Mitte

"Fraktion vor Ort" am Gesundbrunnen am 23. und 25. September

Am 23. und 25. September besuche ich im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ verschiedene Institutionen rund um den Gesundbrunnen.

Insbesondere hinweisen möchte ich Sie auf die Führung „Dunkle Welten“ unter dem Bahnhof Gesunbrunnen am 25.9. um 18.00 Uhr, zu der Sie herzlich eingeladen sind.

Fraktion vor Ort“ ist auch eine besonders gute und einfache Möglichkeit für Sie, mit mir ins Gespräch zu kommen. Die Termine und Orte finden Sie unten im Programm. Ich würde mich freuen, Sie bei der einen oder anderen Gelegenheit begrüßen zu können.

Programm am Mittwoch, 23. September 2020

10:00 Uhr (nicht öffentlich): Kochen für Bedürftige in der „Kümmelküche“.

13.00 Uhr (öffentlich): Ausgabe der ca. 200 Mahlzeiten vor der St-Pauls-Kirche (Badstraße, Ecke Pankstraße). Dort stehe ich Ihnen auch für ein persönliches Gespräch zur Verfügung. Sprechen Sie mich einfach an.

Programm am Freitag, 25. September 2020

14.00 Uhr (öffentlich): Mobile Sprechstunde im Soldiner Kiez.
Ich stehe Ihnen für Ihre Fragen, Anregungen und Probleme zur Verfügung. Kommen Sie einfach vorbei. Keine Anmeldung erforderlich. Ort: Soldiner Straße / Ecke Prinzenallee (vorm Supermarkt)

15.00 Uhr (nicht öffentlich): Hintergrundgespräch im „Seniorendomizil an der Panke“

18.00 Uhr (öffentlich): Führung durch die Ausstellung „Dunkle Welten“
Sie sind herzlich eingeladen, an einer Führung des Vereins „Berliner Unterwelten“ durch die Ausstellung „Dunkle Welten“ im ehemaligen Luftschutzbunker unter dem Bahnhof Gesundbrunnen teilzunehmen. Die Teilnahme ist kostenlos, aber nur mit Anmeldung möglich. Bitte per E-Mail an buero@wieland.berlin oder telefonisch unter 030 / 64 31 23 20.

Den Flyer mit weiteren Einzelheiten finden Sie möglicherweise in Ihrem Hausbriefkasten, ganz sicher aber hier als PDF-Datei.

Klausur mit der BVV-Fraktion in Erkner
Ralf Wieland, Igor Brzovski (Bürgerdeputierter), Susanne Fischer (stv. SPD-Fraktionsvorsitzende)

Welche Themen will die SPD in den nächsten Monaten angehen? Was brennt den Menschen vor Ort auf den Nägeln? Wie schaffen wir es, unsere Ziele umzusetzen? Mit diesen und vielen anderen Fragen beschäftigte sich die Klausurtagung der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte im September, zu der ich als Abgeordneter eingeladen war.

Gerade in Berlin ist die Abstimmung von Landesebene und den Bezirken besonders wichtig. Viele Themen, wie beispielsweise Schulneubau und die Schaffung von Wohnraum, können nur erfolgreich angegangen werden, wenn die Zusammenarbeit gut funktioniert.

Gute Schulen, saubere Kieze, eine funktionierende und bürgernahe Verwaltung sowie ein Verkehrskonzept, das alle Verkehrsteilnehmenden in den Blick nimmt – hieran wollen wir auch in Zukunft arbeiten. Denn die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf, dass hier gute und schnelle Lösungen erarbeitet werden.

Neue Fahrradständer in Heidebrinker und Bellermannstraße

Und im Juni standen sie da: Die lang ersehnten Fahrradbügel in der Heidebrinker Straße. Auch in der Bellermannstraße und einigen weiteren Standorten am Gesundbrunnen wurden durch das Bezirksamt Fahrradbügel installiert.

Möglich wurden sie durch das 2018 vom Senat aufgelegte Fahrradbügel-Programm, über das bisher insgesamt etwa 15.000 zusätzliche Abstellplätze in der Stadt finanziert werden konnten. Auch in 2020 wird das Programm fortgeführt.

Wenn Sie im Bezirk Mitte Standorte kennen, an denen dringend Fahrradbügel gebraucht werden, können Sie diese über das „Netzwerk Fahrradfreundliche Mitte“ dem Bezirksamt mitteilen.

Ferienreisen des Jugendamtes im Herbst 2020

Für kleines Geld auf große Fahrt: Das Jugendamt Mitte bietet in diesem Jahr vier Reisen in den Herbstferien an. Der Teilnehmerbeitrag ist für alle gleich.

Alle unternehmungslustigen Mädchen und Jungen im Alter von 7 – 16 Jahren, die im Bezirk Mitte wohnen, können teilnehmen und aktive, erlebnisreiche und erholsame Ferien im Fußballcamp in Klietz, beim Green Camp 2020 in Jessenitz, an der Nordsee in St. Peter-Ording oder im Sport- und Mountaincamp in Mauterndorf erleben. Alle Reisen sind inklusiv.

Nähere Infos und Anmeldemöglichkeiten finden sich auf der Website des Jugendamtes.

Das Prime Time Theater und Corona

Das Prime Time Theater ist eine Weddinger Institution. Im Video des BMF berichtet Intendant Oliver Tautorat über seine Erfahrungen mit dem Konjunkturprogramm und darüber, wie das Theater durch die Pandemie kommt. Geöffnet wird es wieder am 10. September, weitere Informationen und Tickets gibt es hier.

„Kraftstoff Bildung“: 3. Bildungsfest im Badstraßenkiez

Am 25. September lädt das Netzwerk Kiezbildung unter dem Motto "Badstraßenkiez – Hier steckt Bildung drin!" von 14.00 bis 18.00 Uhr zu einer Bildungsreise durch den Badstraßekiez ein. Ziel der Reise für Kinder, Jugendliche und Familien sind 13 Einrichtungen rund um die Badstraße. Gereist wird mit einer Rikscha oder mit einer Reisebegleitung von Einrichtung zu Einrichtung. Dafür stehen 5 Rikschas für die Reise bereit! Der Start ist an jeder Station möglich.

Das Netzwerk KiezBildung arbeitet seit 2017 gemeinsam für gute Bildung im Badstraßenkiez. Dahinter stecken viele Akteur*innen aus Kitas, Schulen und weiteren Bildungseinrichtungen. Mit der Reise soll Kindern, Jugendlichen und Familien ein guter Überblick über die vielseitigen Bildungseinrichtungen im Kiez gegeben und vermittelt werden, wieviel Freude Bildung machen kann.

Um die Vorbereitung zu erleichtern, werden Gruppen gebeten, sich vorab anzumelden.

Einzelheiten zu der Bildungsreise finden sich auf der Website des QM Badstraße.

Stadtrundgang: Wohnreform kurz nach dem Ersten Weltkrieg - Lindenhofsiedlung und Attilahöhe

Das August-Bebel-Institut lädt im Rahmen der Reihe „100 Jahre Groß-Berlin“ am Samstag, 17. Oktober um 11.00 Uhr zu einem Stadtrundgang durch die „Lindenhofsiedlung“ und die „Attilahöhe“ ein.

Unmittelbar nach dem Ende des Ersten Weltkriegs setzte Martin Wagner als Stadtbaurat des noch selbständigen Schöneberg erste Akzente neuen Wohnungsbaus: die Häuser der Siedlung Lindenhof. Ludwig Lesser gestaltete die Gärten der Genossenschaftssiedlung, Bruno Taut fügte das Ledigenheim hinzu. Auf der Tempelhofer Seite der Arnulfstraße bauten Taut und Franz Hoffmann die Siedlung Attilahöhe, deren Zentrum Tauts Zentralwäscherei bildet. Krieg und Nachkriegssanierung haben den Siedlungen schwer zugesetzt. Was ist vom Neuen Bauen der 1920er Jahre geblieben?

Nähere Infos und Anmeldemöglichkeiten finden sich auf der Website des August-Bebel-Instituts.

SPD vor Ort

Seit Februar ist der gebürtige Mecklenburger Kilian Wegner (31) Vorsitzender der SPD Gesundbrunnen.

Der Schwerpunkt seiner politischen Arbeit liegt in der Stadtentwicklungspolitik und den Themen Miete, Bauen und Flächennutzung. Für den Kiez wünscht er sich dauerhaft gesicherten bezahlbaren Wohnraum, bessere Ausstattung für Schulen und Kindergärten, weniger Autoverkehr und mehr Straßengrün.

Die SPD Gesundbrunnen ist im Bereich zwischen Bahnhof Gesundbrunnen, Pankstraße und Osloer Straße beheimatet.

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Ausschreibung für die Verleihung der Louise-Schroeder-Medaille

Die Louise-Schroeder-Medaille wird seit 1998 vom Abgeordnetenhaus Berlin an eine Persönlichkeit oder Institution verliehen, die dem politischen und persönlichen Vermächtnis Louise Schroeders in hervorragender Weise Rechnung trägt und sich in besonderer Weise Verdienste um Demokratie, Frieden, soziale Gerechtigkeit und die Gleichstellung von Frauen und Männern erworben hat.

Louise Schroeder war seit 1919 Parlamentarierin und von Mai 1947 bis Dezember 1948 Oberbürgermeisterin von Berlin.

Verliehen wird die Louise-Schroeder-Medaille durch den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin zum 2. April, dem Geburtstag Louise Schroeders. Den Entscheidungsvorschlag trifft ein Kuratorium „Louise-Schroeder-Medaille“, das sich aus Parlamentariern/-innen und Nicht-Parlamentariern/-innen zusammensetzt, die von den Fraktionen des Abgeordnetenhauses benannt wurden.

Noch bis zum 6. November 2020 können Vorschläge für geeignete Persönlichkeiten unabhängig von Alter und Herkunft oder geeignete Institutionen für die Louise-Schroeder-Medaille 2021 beim Abgeordnetenhaus von Berlin, Kuratorium „Louise-Schroeder-Medaille“, Niederkirchnerstr. 5, 10117 Berlin eingereicht werden. Dem Vorschlag ist eine aussagekräftige Begründung sowie eine Biographie der vorgeschlagenen Person bzw. eine Beschreibung der vorgeschlagenen Institution beizufügen.

Weitere Infos auf der Website des Abgeordnetenhauses

Müll-Museum verleiht „Capri-Preis 2020“

Das Müll-Museum in der Stephanuskirche an der Prinzenallee verleiht am 24. September ab 16.00 Uhr den „Capri-Preis 2020“.

Mit dem Capri-Preis reagierte das Müll Museum Soldiner Kiez auf die Coronakrise und rief Kreativ-Schaffende dazu auf, Kunstwerke einzureichen, die die Frage behandeln: Wie können wir den Müll, der uns tagtäglich umgibt, nutzbar machen?

Das Müll Museum Soldiner Kiez greift den jahrzehntelangen nachbarschaftlichen Konflikt um falsche Müllentsorgung und verdrecktes Straßenbild auf und erzählt die Geschichte des Kiezes seit den politischen Säuberungen der 1930er-Jahre.

Und was hat das mit Capri zu tun? Nichts. Der Name des Preises ist einem im Museum ausgestellten Kunstwerk entliehen: Ein Kleid aus alten Capri-Sonne-Tüten.

Genaueres zum Preis und zum Museum wissen die Websites www.soldiner-quartier.de und muell-museum.de.

Partnerstädte haben gewählt
Wahlkampf am Tetraeder in Bottrop. Mit Abstand, wie auch im Ergebnis. Bild: SPD Bottrop-Süd

Wahlkampf am Tetraeder in Bottrop. Mit Abstand, wie auch im Ergebnis. Bild: SPD Bottrop-Süd

Nur wenig bekannt ist, dass der Bezirk Mitte eine Reihe von Städtepartnerschaften pflegt. So auch zu Hamm und Bottrop in Nordrhein-Westfalen.

Auch dort wurden am vergangenen Wochenende die Kommunalparlamente und Bürgermeister gewählt. Und dabei ist folgendes herausgekommen: In Hamm hat der SPD-Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters, Marc Herter, mit 40,7 % am besten abgeschnitten, muß aber in die Stichwahl mit dem Zweitplatzierten. In Bottrop ist die Sache klar: Bernd Tischler von der SPD ist mit satten 73,1 % wiedergewählt. Auch aus den Wahlen zum Rat geht die SPD mit 37,07% in Hamm und 40,24% in Bottrop jeweils als stärkste Kraft hervor.

Bei einem Blick durch die sozialdemokratische Brille, der hier gestattet sein muß, würde ich sagen: Na bitte, geht doch. Diese Zahlen ließt man als Sozialdemokrat gerne. Die SPD in Mitte ist fest entschlossen, bei den Berliner Wahlen im kommenden Herbst ein ebenbürtiges Ergebnis zu erreichen.

Ralf Wieland, MdA

Bürgerbüro am Gesundbrunnen | Behmstraße 11 | 13357 Berlin | buero@ralf-wieland.de | 030/ 64 31 23 20 | ralf-wieland.de