Wahlkreis-Rundschau, Ausgabe Januar 2021

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich hoffe, dass Sie gut und gesund ins neue Jahr gekommen sind. Dieser Wunsch ist gegenwärtig ja durchaus mehr als die übliche wohlfeile Floskel. Die Weihnachtstage und der Jahreswechsel werden auch bei Ihnen tendenziell vermutlich eher frustrierend gewesen sein und die Empfehlung, das Beste draus zu machen, brauchte schon ein sonniges Gemüt, um überzeugend zu funktionieren. Wenn Sie nicht gerade im Gesundheits- oder Pflegebereich arbeiten, werden es bestenfalls besinnliche Tage gewesen sein.

Manchmal bringen extreme Situationen auch neue Erkenntnisse mit sich oder bestätigen vorher bereits bestehende Vermutungen. Für mich eine davon: Silvester ohne Straßenböllerei ist ohne Verlust an Lebensqualität möglich! Also demnächst gern Silvester auch ohne Corona ohne Böllerei. Nichts gegen ein richtiges, amtliches Feuerwerk mit allem Drum und Dran – aber auf den Bürgerkrieg in den Straßenschluchten könnte ich auch in den kommenden Jahren gern verzichten. Die Böller-Diskussion ist im Moment zwar alles andere als vordringlich, aber ich habe sie auf meinem Merkzettel notiert.

Die vordringlich erwartete und damit gute Nachricht in diesen Tagen: Die Impfungen kommen breitflächig in Gang. Dieser Tage nimmt das für uns am Gesundbrunnen vorrangig relevante Impfzentrum im Erika-Heß-Eisstadion seine Arbeit auf. Dort kommt der „Moderna“-Impfstoff zum Einsatz. De facto entsteht also durch die Auswahl des Impfzentrums auch eine Auswahl über den Impfstoff. Das ist ein unschädlicher Nebeneffekt, darf aber nicht zu einem Anspruch führen. Es geht nicht um die Frage „Schwarzwälder Kirsch“ oder „Lübecker Nuss“, sondern darum, dass für alle möglichst flott ein Stückchen Kuchen auf dem Tisch steht. Und wer kann heute schon beurteilen, welcher Impfstoff auf lange Sicht der hilfreichste ist. Gegenwärtig mit Sicherheit der konkret verfügbare.

Im Rahmen der Impfaktion gibt es eine Reihe von Fragen, die ich für überaus relevant halte, auf die es aber noch keine befriedigenden Antworten gibt. Zunächst einmal ist es gut, dass sich der Senat dafür entschieden hat, diejenigen, die „an der Reihe“ sind, anzuschreiben und angesichts der Altersklasse auch eine unentgeltliche Taxifahrt zum Impfzentrum anzubieten. Das entzerrt den Andrang und hilft bei der trotzdem mitunter noch nervenaufreibenden Terminvereinbarung. Ich hoffe sehr, dass Telefon-Warteschleifen und abgeschaltete Online-Anmeldungen demnächst die Ausnahme darstellen.

Eine bündige Lösung fehlt auch noch für die vielen zu Hause lebenden Seniorinnen und Senioren, deren Gesundheit es nicht zulässt, sich mal eben mit dem Taxi zum Impfzentrum fahren zu lassen. Die naheliegende Möglichkeit, dass im Rahmen eines Hausbesuchs die Spritze verabreicht wird, scheidet gegenwärtig noch aus, da die beiden verfügbaren Mittel dafür zu empfindlich hinsichtlich Kühlung und Transport sind. Es besteht die begründete Hoffnung, dass demnächst ein unempfindlicher Impfstoff greifbar ist, mit dem auch häusliche Impfungen realisierbar sind.

Insgesamt kommt es auf die nächsten Wochen an: Einerseits waren wir dem Ende der Pandemie dank Impfung noch nie so nah wie jetzt. Andererseits war die Pandemie angesichts sehr hoher Infektionzahlen noch nie so bedrohlich wie jetzt. Dieser Tage begeht Covid-19 seinen ersten Geburtstag. Sorgen wir gemeinsam dafür, dass diese Feier besonders klein ausfällt – und unsere Feiern danach gern etwas größer.

Bleiben Sie konsequent, entspannt und gesund, Ihr

Ihr
Ralf Wieland
Mitglied des Abgeordnetenhauses für den Wahlkreis 6 Mitte

Abgeordnetenhaus beschließt Covid-19-Parlamentsbeteiligungsgesetz

Am vergangenen Donnerstag hat das Berliner Parlament das „Covid-19-Parlamentsbeteiligungsgesetz“ einstimmig beschlossen und sich damit größere Mitspracherechte in Bezug auf die Infektionsschutzverordnungen des Senats eingeräumt.

Bisher werden die Bestimmungen zur Eindämmung der Pandemie durch den Berliner Senat in entscheidenden Teilen durch Rechtsverordnungen erlassen - und damit am Parlament vorbei. Diese mangelnde Beteiligung des eigentlichen Gesetzgebers, den Parlamenten, war in Berlin wie auch in anderen Bundesländern kritisiert worden.

Das neue Gesetz sieht nun vor, dass die Infektionsschutzverordnungen des Senats jeweils nur vier Wochen gelten dürfen und das Abgeordnetenhaus einer Verlängerung zustimmen muss. Darüber hinaus darf das Abgeordnetenhaus die Verordnungen inhaltlich verändern und ggf. auch in Gänze ablehnen.

„Elementare Verhaltensregeln sind keine unverbindliche Empfehlung“

Gespräch mit Clarissa Meier über den gegenwärtigen Corona-Stand aus Sicht einer Senioreneinrichtung

Senioren- und Pflegeeinrichtungen stehen derzeit in der öffentlichen Wahrnehmung weit oben. Einerseits, weil die Nachrichten von verheerenden Infektionsausbrüchen nicht abreißen. Andererseits, weil hier die Impfungen durch mobile Teams bereits angelaufen sind. Gute Gründe für die Wahlkreis-Rundschau, sich bei Clarissa Meier, Betreiberin und Geschäftsführerin sowohl des „Seniorendomizils an der Panke“ als auch des Hotels „Big Mama“ in der Koloniestraße nach dem Stand der Dinge zu erkundigen.

Wahlkreis-Rundschau: Wie waren die Feiertage im Seniorendomizil? So trüb und einsam, wie von vielen befürchtet?

Clarissa Meier: So schlimm war es nicht. Wir sind ein sehr familiäres Haus und pflegen ein persönliches Verhältnis zu unseren Bewohnerinnen und Bewohnern. So konnten wir manche gedrückte Stimmung auffangen. Ich möchte mich an dieser Stelle ganz ausdrücklich bei meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bedanken, die nicht nur über die Feiertage, sondern auch schon die gesamte Zeit vorher so großartig mitgezogen haben, die Herausforderungen der Pandemie zu meistern.

Sie sind bisher also „gut durchgekommen“?

Gesundheitlich auf jeden Fall ja. Wir hatten bisher keine Infektionen. Toi, toi, toi. Aber wir haben auch alles Erdenkliche getan, um das Risiko zu minimieren. So haben wir unsere privaten Kontakte außerhalb des Domizils auf ein Minimum reduziert und die Teams etagenweise organisiert. Und wir haben Geld in die Hand genommen, um stets gute Ausrüstung, z.B. FFP2-Masken, ausreichend vorrätig zu haben. Die Belegschaft wird jeden zweiten Tag getestet, die BewohnerInnen etwa einmal pro Woche. Dabei kommt uns zugute, dass wir eine wirtschaftlich eigenständige Einrichtung sind, d.h. alle Entscheidungen erfolgen flexibel, zielgerichtet und vor allem schnell. Ob und wann wir diese Mehraufwendungen erstattet bekommen, wissen wir noch nicht. Wir sind da jetzt erstmal deutlich in Vorleistung gegangen, auf unser eigenes Risiko.

Sie sind nun auch schon komplett durchgeimpft. Wie lief das ab?

Der Impfvorgang an sich ganz einfach. Das mobile Impfteam kam zu fünft an zwei aufeinander folgenden Tagen ins Haus. Dann haben wir unsere BewohnerInnen einzeln und Etage für Etage in den umfunktionierten Besprechungsraum begleitet. Dort gab es ein individuelles Beratungsgespräch mit dem Arzt, den Austausch der Papiere und natürlich die Spritze. Das ging flott, kompetent und freundlich über die Bühne und am Abend des zweiten Tages waren wir durch und alles war erledigt.

Das Ganze wird sich in genau 21 Tagen wiederholen und danach noch eine Woche abwarten, und dann ist wohl eine Immunität gegeben, welch Segen.

Die eigentliche Arbeit hat aber schon viel früher begonnen. Wir haben die Zeit über Weihnachten und Silvester genutzt, um unsere BewohnerInnen über die Impfung aufzuklären, die Einverständniserklärungen einzuholen und ggf. mit den BetreuerInnen und HausärztInnen zu sprechen. Letztlich haben sich etwa 80% impfen lassen. Und es war klug, den Papierkram nicht unterschätzt und beizeiten damit angefangen zu haben.

Etwas Irritation gab es im Vorfeld. Zunächst hieß es, daß die Belegschaft an dem Tag gleich mitgeimpft wird. Das wurde später korrigiert. Es war dann aber völlig unproblematisch, Impfcodes – also sozusagen die Gutscheinnummern – für die Arena in Treptow zu bekommen.

Viele Senioren leben zuhause und werden dort betreut. Haben Sie Informationen, wie diese Menschen zu ihrer Impfung kommen?

Alle SeniorInnen werden angeschrieben und können dann einen Termin im Impfzentrum vereinbaren. Großartig finde ich die Möglichkeit, für die Fahrt kostenlos ein Taxi in Anspruch nehmen zu können. Wie das bei Personen geregelt ist, die nur mit Krankentransport oder gar nicht mobil sind, kann ich Ihnen nicht sagen. Ich würde meinen, dass da der jeweilige ambulante Pflegedienst der erste Ansprechpartner ist. Allerdings wurden mir schon Fälle geschildert, nach denen man nicht überall mit allzuviel Unterstützung rechnen sollte.

Welche Wünsche und Bitten haben Sie aus Sicht einer Pflegeeinrichtung an die Politik?

Nicht explizit an die Politik, sondern an alle. Mich wurmt ganz generell die Tendenz, das alles, was im Rahmen der Pandemie beschlossen und getan wird, erstmal madig gemacht und zerredet wird. Es ist doch niemand „Schuld“ an Covid-19 und unsere erste Frage müsste doch sein, was wir selbst gegen die Verbreitung des Virus tun können. Statt dessen wird viel Energie darauf verwendet, noch die hinterletzten Ungereimtheiten aufzuspüren und nach Lücken in irgendwelchen Bestimmungen zu suchen. Ganz zu schweigen von den vielen abstrusen Verschwörungstheorien, die in Umlauf sind. All dies führt dazu, dass die Problemlage insgesamt mit einer gewissen Lässigkeit betrachtet wird, bei der die Einhaltung der elementaren Verhaltensregeln nicht mehr über den Status einer unverbindlichen Empfehlung hinauskommt. Für die Mitarbeiter in den Pflegeeinrichtungen, die aus gutem Grund einen täglichen Eiertanz aufführen, um das Virus „draußen“ zu halten, ist es sehr frustrierend zu sehen, mit welcher Nachlässigkeit manche „draußen“ damit umgehen. Hier könnte die Politik in der Tat mehr tun: Mehr Kontrolle, mehr Bußgeld.

Sie betreiben neben dem Seniorendomizil auch das Hotel „Big Mama“. Im Moment wohl nicht gerade eine umsatzstarke Unternehmung?

Wohl wahr. Der Umsatz ist auf ein Bruchteil des ‚normalen‘ Geschäfts zusammengeschnurrt. Mit geschäftlichen Übernachtungen können wir den fehlenden touristischen Anteil nicht kompensieren. Wir haben uns trotzdem dazu entschlossen, das Hotel geöffnet zu halten, auch aus psychologischen Gründen. Es ist viel einfacher, demnächst dann hoffentlich den Betrieb einfach wieder hochzufahren als mit einem lange geschlossenen Haus von Null aus neu zu starten. Die November-Unterstützungen, die wir zu 50% bereits erhalten haben, sind bei dieser Entscheidung eine wichtige Hilfe gewesen. Und für den Januar haben wir auch unverschämtes Glück, da sich eine Filmproduktion in größerem Umfang eingemietet hat und wir so auch etliche Mitarbeiter aus der Kurzarbeit holen können.

Vielen Dank für das Gespräch.

Stadtführung virtuell: Der Lette-Kiez

Der erneute Shutdown hat auch den Stadtführungen einen Strich durch die Rechnung gemacht. So auch Diana Schaal von den "Schönen Kiezmomenten", die für Januar einen Rundgang durch den Lette-Kiez in Reinickendorf vorbereitet hat.

Dankenswerterweise gibt es den Rundgang nun als Ersatz in Form einer PDF-Datei, in der neben den Erläuterungen zu den einzelnen Stationen auch der Laufweg gut beschrieben ist, Start am Franz-Neumann-Platz.

Wenn Sie also ohnehin vorhaben, Ihre sportliche Runde zu drehen, kann Ihnen das Manuskript zu dem Rundgang möglicherweise einen neuen Parcour mit interessanten Orten aufzeigen.

Umfrage unter Kreativen im Soldiner Kiez

Ob angestellt oder selbständig - der Soldiner Kiez ist Heimat und Wirkungsstätte vieler Kunst- und Kreativschaffender.

Eine im Dezember vorgelegte Auswertung einer nicht repräsentativen Umfrage gibt Hinweise darauf, in welchen Tätigkeitsfeldern sie aktiv sind, welche Standortfaktoren für sie relevant sind und welche Maßnahmen im Kiez für sie wünschenswert wären.

Ein zusammenfassender Bericht zu den Ergebnissen sowie eine Präsentation finden sich auf der Website des Quartiersmanagements Soldiner Straße.

Die Corona-Effekte auf die überwiegend als Selbständige arbeitenden Kreativen werden in der Auswertung nicht dargestellt. Aber dafür braucht es wohl auch keine Umfrage. Die Ergebnisse lassen sich erahnen.

Neues aus der Bezirksverordnetenversammlung

Auch während der Corona-Pandemie wird in der BVV Politik für die Menschen in Berlin-Mitte gemacht. Am Freitag, den 15.1. wurde in einer Präsenzsitzung im Foyer der Rathauses Mitte die Geschäftsordnung geändert, um digitale Sitzungen der BVV zu ermöglichen. Die erste digitale BVV findet am 28.1. statt und beschäftigt sich – neben dem Thema Corona – auch mit vielen Kiezthemen. So nimmt die BVV auf Anregung der SPD-Fraktion beispielsweise den Nettelbeckplatz in den Blick und will dort für mehr Sauberkeit sorgen. Als erster Schritt hierfür sollen die illegal aufgestellten Kleidercontainer verschwinden.

Klausurtagung der SPD Bundestagsfraktion

Am 7. und 8. Januar veranstaltete die SPD-Bundestagsfraktion ihre Klausurtagung, in deren Mittelpunkt die Bewältigung der Corona-Krise stand. Neben ersterem stellten auch der nach der Wahl Joe Bidens mögliche Neustart der transatlantischen Beziehungen und die Mieterrechte Schwerpunkte dar. Die vier beschlossenen Positionspapiere findet man hier.

Jugendforum denk!mal

Anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar veranstaltet das Berliner Abgeordnetenhaus seit 2002 jährlich das Jugendforum denk!mal. Dabei können Berliner Kinder und Jugendliche einzeln, als Schulklassen oder Jugendgruppen unter den Schlagworten mach!mal, schreib!mal, sing!mal und mal!mal mit kreativen Projekten der Opfer des Nationalsozialismus gedenken und ein Zeichen gegen Antisemitismus, Diskriminierung und Rassismus setzen.

Da das nächste Jugendforum aufgrund der derzeitigen pandemiebedingten Einschränkungen nicht im Gebäude des Abgeordnetenhauses wird stattfinden können, soll es am 27. Januar 2021 in Kooperation mit ALEX Berlin eine Live-Fernsehsendung geben, in der Berliner Kinder und Jugendlichen ihre Projekte präsentieren können. Zusätzlich werden geeignete Projekte auf der Webseite des Jugendforums denk!mal und den Social-Media-Kanälen des Abgeordnetenhauses vorgestellt.

Wer ein Projekt, das sich für eine Präsentation im Rahmen des Jugendforums denk!mal eignet plant oder ein solches Projekt in letzter Zeit durchgeführt hat, kann sich hier näher informieren und Kontakt zum denk!mal Büro aufnehmen.

Bundestag beschließt Verdoppelung der Kinderkrankentage

Die Schul- und Kitaschließungen aufgrund der Corona-Pandemie sind für Eltern eine große Belastung. Nun bekommen sie Unterstützung.

Um die Eltern in der Pandemie zu entlasten, hat der Bundestag am vergangenen Donnerstag die Verdopplung der Kinderkrankentage beschlossen. „Mit unserem heutigen Beschluss weiten wir den Anspruch auf das Kinderkrankengeld aus. Damit schaffen wir eine schnelle und rückwirkende Lösung, die den Eltern die nötige Planungssicherheit gibt“, sagte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Bärbel Bas.  „Die Eltern, die ihre Kinder pandemiebedingt zu Hause betreuen müssen, brauchen dringend Unterstützung und die bekommen sie jetzt“, so Bas.

Gesetzlich versicherte Eltern können im Jahr 2021 pro Kind und Elternteil 20 statt 10 Tage Kinderkrankengeld beantragen, insgesamt bei mehreren Kindern maximal 45 Tage. Für Alleinerziehende erhöht sich der Anspruch um 20 auf 40 Tage pro Kind und Elternteil, maximal bei mehreren Kindern auf 90 Tage. Diese neue Regelung gilt rückwirkend ab 5. Januar.

Über die Details der Neuregelung informiert die Website der SPD-Bundestagsfraktion.

Preisträger/-innen der Obermayer Awards 2021 stehen fest

Die US-amerikanischen Obermayer Awards werden seit 21 Jahren an Einzelpersonen oder Gruppen verliehen, die sich in der Erinnerungsarbeit für einst lebendige jüdische Gemeinden engagieren und ausgehend von den Lehren aus der NS-Zeit Vorurteile und rechtsextreme Tendenzen in der heutigen Zeit bekämpfen. Sie würdigen auch Bürgerinnen und Bürger, die die Bedeutung der jüdischen Bevölkerung für die deutsche Gesellschaft über Hunderte von Jahren aufzeigen, bevor die Nationalsozialisten ihren Vernichtungszug begannen.

Mit den Obermayer Awards 2021 werden vier Bürger/-innen und zwei Vereine aus Deutschland ausgezeichnet. Die Preisverleihung findet in diesem Jahr am 25. Januar 2021 im Rahmen der Veranstaltungen zum Internationalen Holocaust-Gedenktag im Berliner Abgeordnetenhaus ausschließlich online statt und wird ab 18:00 Uhr im Internet auf der Website des Berliner Abgeordnetenhauses und von Widen the Circle live übertragen. Informationen zu den Preisträger/-innen finden sich hier.

Die Obermayer Awards wurden im Jahr 2000 von Dr. Arthur S. Obermayer (1931-2016), einem vielfältig engagierten amerikanischen Unternehmer und Philanthropen, und seiner Frau Dr. Judith H. Obermayer ins Leben gerufen. Die Verwaltung erfolgt durch Widen the Circle.

Die Preisverleihung in Berlin wird durch das Berliner Abgeordnetenhaus finanziell und organisatorisch unterstützt. Co-Sponsor ist das Leo Baeck Institut (New York). Weitere Informationen zu den Auszeichnungen sowie den Preisträger/-innen der Vorjahre finden Sie unter Widen the Circle.

VBB: Alte Fahrkarten gelten noch bis zum Juni

Zum Januar wurden die Preise der Einzelfahrausweise im Berliner Nahverkehr um durchschnittlich 1,9% erhöht. Die Umweltkarte und das Firmenticket sind von der Erhöhung nicht betroffen.

Die gute Nachricht für alle, die noch Einzeltickets aus dem letzten Jahr haben: Die alten Fahrausweise können noch bis bis zum Juni verwendet werden.

Ob mit altem oder neuem Ticket: Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) hat seine Online-Fahrinfo aktualisiert. Sie kennt jetzt alle Standorte der Impfzentren und zeigt die günstigsten Verbindungen auf. Zudem steht für mobilitätseingeschränkte Personen der VBB-Begleitservice auch auf dem Weg zum Impfzentrum zur Verfügung. Er kann unter Tel. 34 64 99 40 bestellt werden. Nähere Infos finden sich hier.

Die BVG bietet zwischen dem Impfzentrum in der "Arena Treptow" und dem S-Bahnhof Treptower Park einen Pendelservice mit Kleinbussen an.

 

Boom bei Wedding-Büchern

Der Wedding ist im Kommen. So heißt es zumindest aus dem Zeitgeist verbundenen Mündern. Manch Ureinwohner zuckt ratlos mit der Schulter, andere sehen die stets mit dieserart von Einschätzungen verbundenen Gentrifizierungstendenzen.

Ein guter Indikator für den Stand auf der Angesagt-Skala ist der Grad an Aufmerksamkeit, den der Literaturbetrieb einem Thema angedeihen lässt. Und demnach ist der Wedding interessant.

Zu diesem Ergebnis kommt jedenfalls der Autor und Verleger Walter Frey, der in einer Übersicht für die Stadtteilzeitung "Ecke Müllerstraße" über neu erschienene Wedding-Bücher - sei es Sachbuch, sei es Belletristik - auf eine erkleckliche Anzahl kommt.

Vielleicht ist ja genau der richtige Tipp für graue Corona-Wochen dabei. Inspirieren lassen kann man sich in der Januar-Ausgabe von "Ecke Müllerstraße" auf Seite 10.

Bürgerbüro nach wie vor erreichbar

Mein "Bürgerbüro am Gesundbrunnen" in der Behmstraße 11 ist während des gegenwärtigen Shutdowns wie die allermeisten anderen Ladengeschäfte auch geschlossen.

Meine Mitarbeiter und ich stehen Ihnen aber nach wie vor als Ansprechpartner zur Verfügung - nur eben leider nicht persönlich.

Unter Tel. 030 / 64 31 23 20 erreichen Sie einen Anrufbeantworter, der regelmäßig abgehört wird. Wir melden uns zurück. E-Mails an buero@ralf-wieland.de werden selbstverständlich auch gelesen.

Ralf Wieland, MdA

Bürgerbüro am Gesundbrunnen | Behmstraße 11 | 13357 Berlin | buero@ralf-wieland.de | 030/ 64 31 23 20 | ralf-wieland.de