Newsticker

Pressemitteilungen des Abgeordnetenhauses

SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus

SPD-Bundestagsfraktion

  • Größer, jünger, ostdeutscher: 206 SPD-Abgeordnete ziehen in den neu gewählten Bundestag ein – die Hälfte von ihnen zum ersten Mal. Die wichtigsten Fakten im Überblick.
  • Die SPD hat die Bundestagswahlen gewonnen. Fraktionschef Rolf Mützenich sieht den Grund für den Erfolg in der Entscheidung der Partei für Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten.
  • Weil die Impfquote steigt, können neben der Inzidenz weitere Kriterien zur Bewertung der Pandemie herangezogen werden. Vulnerable Gruppen müssen weiterhin geschützt werden.
  • Der Bundestag hat die Errichtung der „Aufbauhilfe 2021“ beschlossen. Das Gesetz ermöglicht einen schnellen Wiederaufbau und setzt die Insolvenzantragspflicht aus.
  • Ab 2026 soll der Anspruch auf acht Stunden Betreuung am Tag in Kraft treten. Er verbessert die Chancengleichheit aller Kinder und die Vereinbarkeit von Familie […]