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Pressemitteilungen des Abgeordnetenhauses

SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus

SPD-Bundestagsfraktion

  • Der menschenrechtspolitische Sprecher Frank Schwabe sieht Sonnen- und Schattenseiten in der Entscheidung des türkischen Gerichts.
  • Eine Diabetesstrategie muss Maßnahmen enthalten, die eine gesunde Ernährung erleichtern und das Lebensmittelangebot verbessern. Dazu muss auch die Lebensmittelwirtschaft in die Pflicht genommen werden. Hierzu […]
  • Die Kohle hat den Regionen und den Menschen, die dort leben und arbeiten, über Jahrzehnte ein gutes Einkommen und eine starke Identität gegeben. Zum Kohleausstieg […]
  • Das Konjunkturpaket der Bundesregierung sieht weitere 500 Millionen Euro für die Digitalisierung von Schulen vor. Ein wichtiger Schritt für Oliver Kaczmarek, denn "ein Ausruhen darf […]
  • Die Koalition geht härter gegen Gaffer vor. Wer etwa verstorbene Unfallopfer fotografiert, macht sich künftig strafbar. Auch Frauen unter den Rock zu fotografieren wird verboten.