Pressemitteilungen des Abgeordnetenhauses
SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus
- 01.11.2020 | Die Corona-Pandemie stellt eine in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie dagewesene Herausforderung dar. Durch das verantwortungsbewusste Handeln von Politik und Bevölkerung konnte […]
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SPD-Bundestagsfraktion
- Der Kabinettsausschuss hat Eckpunkte zum Gesetz der wehrhaften Demokratie beschlossen. Damit setzen wir ein Zeichen, dass der Staat die Bekämpfung jedweder Form von Extremismus als […]
- Der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen ist Appell für uns alle – ob Frauen oder Männer – wachsamer und engagierter zu sein.
- Die AfD will unsere Demokratie zersetzen. Deshalb begrüßen wir die Entscheidung des Ältestenrates, die Vorfälle in der vergangenen Woche straf- und ordnungsrechtlich zu prüfen.
- Die CDU-Vorsitzende darf die gefundene Einigung auf eine verbindliche Quote für Frauen in Vorständen nicht einfach nur bejubeln, sie muss sie jetzt auch in den […]
- Gerade in Krisenzeiten sind Maßnahmen der Vorsorge und Rehabilitation für stark belastete Familien wichtig. Diese Angebote dürfen nicht wegbrechen.