Pressemitteilungen des Abgeordnetenhauses
SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus
- 14.05.2020 | Die nächste planmäßige Parlamentssitzung findet am 14. Mai 2020 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. […]
- 09.04.2020 | Die SPD-Fraktion freut sich, dass der Abgeordnete und innenpolitische Sprecher Frank Zimmermann seine Corona-Infektion gesund und munter überstanden hat. Soeben hat das Gesundheitsamt […]
- 07.04.2020 | Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus appelliert an die Bundesregierung, dringend die Aufnahme von Geflüchteten aus den griechischen Lagern einzuleiten. „Die Lebensbedingungen der Geflüchteten […]
SPD-Bundestagsfraktion
- Am Freitag wurde im Bundestag in 1. Lesung ein umfassendes Verbot der Tabakaußenwerbung debattiert. Für den SPD-Fraktionsvizen Matthias Miersch gilt: Gesundheitsschutz vor Wirtschaftsinteressen!
- Lecker, gesund, am besten regional – so wollen sich die meisten Menschen ernähren. Unsere ernährungspolitische Sprecherin Ursula Schulte fordert verpflichtende Kennzeichnungen, um das zu ermöglichen.
- Deutsche Soldatinnen und Soldaten beteiligen sich an zwei internationalen Missionen, mit denen sich die Vereinten Nationen und die Europäische Union für Sicherheit und Stabilität in […]
- Dieser Kindertag unterscheidet sich deutlich von normalen Kindertagen. Gemeinsam mit unserem familienpolitischen Sprecher Sönke Rix setzen wir uns für die Interessen von Kindern ein.
- Die Abberufung von Brandner als Vorsitzendem des Rechtsausschusses hat das Bundesverfassungsgericht als nicht rechtswidrig eingestuft. Unser rechtspolitische Sprecher Johannes Fechner begrüßt das.