Newsticker

Pressemitteilungen des Abgeordnetenhauses

• Der Vorsitzende des Petitionsausschusses zur Arbeit des Ausschusses zu Zeiten von Corona
  1. Juli 2020
• In den Parlamentsferien lädt #AGHauspost Sie zu einem Blick hinter die Kulissen ein
  30. Juni 2020
• Nominierungsverfahren für die Obermayer Awards 2021 startet
  12. Juni 2020
• Informationen für Bürgerinnen und Bürger
  10. Juni 2020
• Abgeordnetenhaus in 360° erleben – virtueller Fotorundgang
  3. Juni 2020

SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus

• Nächste Plenarsitzung am 20.08.2020
  20. August 2020
  20.08.2020 | Die nächste planmäßige Parlaments­sitzung findet am 20. August 2020 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. […]
• Herzlich willkommen zurück!
  9. April 2020
  09.04.2020 | Die SPD-Fraktion freut sich, dass der Abgeordnete und innenpolitische Sprecher Frank Zimmermann seine Corona-Infektion gesund und munter überstanden hat. Soeben hat das Gesundheitsamt […]
• Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aus Griechenland aufnehmen!
  7. April 2020
  07.04.2020 | Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus appelliert an die Bundesregierung, dringend die Aufnahme von Geflüchteten aus den griechischen Lagern einzuleiten. „Die Lebensbedingungen der Geflüchteten […]
• Nächste Plenarsitzung am 19.03.2020
  19. März 2020
• Die SPD-Fraktion ist weiterhin wie gewohnt erreichbar!
  16. März 2020

SPD-Bundestagsfraktion

• Verfahren gegen Peter Steudtner war politisch motiviert
  3. Juli 2020
  Der menschenrechtspolitische Sprecher Frank Schwabe sieht Sonnen- und Schattenseiten in der Entscheidung des türkischen Gerichts.
• Gesunde Ernährung erleichtern
  3. Juli 2020
  Eine Diabetesstrategie muss Maßnahmen enthalten, die eine gesunde Ernährung erleichtern und das Lebensmittelangebot verbessern. Dazu muss auch die Lebensmittelwirtschaft in die Pflicht genommen werden. Hierzu […]
• Kohleausstieg ist historische Zäsur
  3. Juli 2020
  Die Kohle hat den Regionen und den Menschen, die dort leben und arbeiten, über Jahrzehnte ein gutes Einkommen und eine starke Identität gegeben. Zum Kohleausstieg […]
• Digitalisierung von Schulen muss weiterhin vorangetrieben werden
  3. Juli 2020
  Das Konjunkturpaket der Bundesregierung sieht weitere 500 Millionen Euro für die Digitalisierung von Schulen vor. Ein wichtiger Schritt für Oliver Kaczmarek, denn "ein Ausruhen darf […]
• Gafferfotos und Upskirting werden strafbar
  3. Juli 2020
  Die Koalition geht härter gegen Gaffer vor. Wer etwa verstorbene Unfallopfer fotografiert, macht sich künftig strafbar. Auch Frauen unter den Rock zu fotografieren wird verboten.