Portrait Ralf Wieland

Wahlkreis-Rundschau, Ausgabe März 2017

Newsletter des Abgeordneten Ralf Wieland für
Gesundbrunnen, den Soldiner Kiez und rund um die Panke


Liebe Leserin, lieber Leser,

„Berlin gemeinsam gestalten. Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen.“ So lautet die Überschrift der Koalitionsvereinbarung, die Grundlage für den Rot-rot-grünen Senat ist. Sie liest sich fast wie ein Gegenentwurf zu dem nationalistischen Getöse, dass derzeit aus allen möglichen Ecken ertönt und die öffentliche Debatte scheinbar dominiert.

Im Unterschied zu vergangenen Jahren, die durch einen strikten, aber leider notwendigen Sparkurs bei den öffentlichen Ausgaben geprägt waren, können wir nun auch wieder in alle Bereiche der Stadt investieren. Über die Jahre haben wir uns wieder finanziellen Spielraum erarbeitet. Natürlich auch dank der guten Wirtschaftslage der letzten Jahre. Besonders erfreulich ist dabei die sich stetig verringernde Arbeitslosigkeit, die jetzt schon seit Monaten konstant unter 10% liegt. Seit der Wiedervereinigung hat sich die Arbeitslosigkeit in Berlin halbiert. Dies ist ein unmittelbarer Beitrag zu mehr Gerechtigkeit und Teilhabe - denn beides ist ohne Arbeit nicht denkbar.

Erfolg hat oft eine Kehrseite, und wer in letzter Zeit eine Wohnung gesucht hat, hat sie kennen gelernt: Hatten wir vor sieben, acht Jahren noch um die 100.000 freie Wohnungen, so ist es jetzt in den innerstädtischen Bereichen äußerst schwierig geworden, eine gute und günstige Wohnung zu finden. Hier mit massivem Wohnungsbau gegenzusteuern, bleibt eine der zentralen Aufgaben, die sich der neue Senat gestellt hat.

Im Schulbereich wird kräftig aufgesattelt, sowohl bei den Schulbauten als auch bei den Lehrkräften. Die Schulsanierung, für die wir über 5 Milliarden Euro in zehn Jahren einsetzen wollen, werden wir dabei schnell organisatorisch in einer guten Abstimmung zwischen Land und Bezirken auf den richtigen Weg bringen.

Investiert wird auch in die Bereiche Sicherheit und Organisation. Wer vermutet hatte, dass die Sicherheit im öffentlichen Raum von Rot-Rot-Grün stiefmütterlich behandelt würde, hat sich getäuscht. Wir intensivieren in die Ausbildung und Ausrüstung der Polizei, besetzen endlich die über 1.000 unbesetzten Stellen, um die sich der ehemalige CDU-Innensenator Henkel nicht gekümmert hat und es wird auch wieder Polizeistreifen bei der BVG geben. Auch nehmen wir die Verwaltungsstrukturen unter die Lupe. Wie kann ich öffentliche Dienstleistungen effizient, schnell und für die Menschen vor Ort zufriedenstellend erbringen? Denen ist es zurecht nämlich ziemlich gleich, wer warum für was zuständig ist - sie wollen einfach nur ihr Problem gelöst sehen.

Zu Beginn des Jahres hatte sich der Senat ein Programm für die ersten 100 Tage Rot-Rot-Grün gegeben. Die sind Mitte April um und es wird allenthalben Zwischenbilanz gezogen. Ich bin zuversichtlich, dass der Müller-Senat alles in allem unterm Strich mit guten Bewertungen rechnen kann.

Viele von Ihnen kennen mein Bürgerbüro in der Behmstr. 11. Ab Ende März wird das Beratungsangebot dort erweitert: Zukünftig steht dort einmal im Monat Herr Andreas Wallbaum als Ansprechpartner in allen Fragen rund um ALG II und Jobcenter sowie Frau Alma Evert als Beraterin der Deutschen Rentenversicherung zur Verfügung. Sie finden hierzu weitere Informationen in dieser Wahlkreis-Rundschau.

Gern aufmerksam machen möchte ich Sie auch auf die Städtebauliche Rundfahrt durch den Bezirk Mitte, zu der ich gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten Dr. Eva Högl am 6. Mai einlade. Begleitet werden wir von Bezirksbaustadtrat Ephraim Gothe, von dem wir Informationen aus erster Hand bekommen. Ich würde mich freuen, Sie am 6. Mai begrüßen zu können.

Mit freundlichen Grüßen,

Ihr

Ralf Wieland


Neue Angebote im Bürgerbüro: ALG II- und Rentenberatung

Am 27. März startet ein neues Beratungsangebot für alle, die Hilfe und Auskünfte rund um ALG II und Jobcenter suchen. Von 13 bis 16 Uhr steht im Bürgerbüro des Abgeordneten Ralf Wieland (SPD) in der Behmstr. 11 der Hartzer Roller e.V. für Einzelgespräche zur Verfügung. Die Beratung ist für alle Ratsuchenden kostenlos, eine vorherige Terminreservierung ist allerdings nicht möglich. Wer das Angebot in Anspruch nehmen möchte, trägt sich in eine Warteliste ein, die eine halbe Stunde vor Beginn im Bürgerbüro in der Behmstraße 11 (gegenüber vom Gesundbrunnen-Center) ausgelegt wird. Einzelheiten sind hier auf der Website oder unter www.hartzerroller.de nachzulesen.

„Mich erreichen häufig Fragen und Probleme zu ALG II-Bescheiden und Entscheidungen des Jobcenters“, so Ralf Wieland, „von daher freue ich mich, mit Andreas Wallbaum, dem 'Hartzer Roller', einen wirklich kompetenten Gesprächspartner gewonnen zu haben und dieses Angebot in meinem Bürgerbüro machen zu können.“ Es ist geplant, die Beratung regelmäßig an jedem vierten Montag im Monat am Gesundbrunnen stattfinden zu lassen.

Andreas Wallbaum bietet seit vielen Jahren Beratungen zu Hartz IV an, zunächst im Arbeitslosenzentrum Lichtenberg und seit 2007 mobil an unterschiedlichen Orten in der Stadt - leicht zu erkennen am italienischen Liefer-Dreirad, dem eigentlichen 'Hartzer Roller'.

Am 6. April: Rentenberatung im Bürgerbüro

Wer einmal seine Renten-Situation genauer unter die Lupe nehmen lassen möchte, kann dies am Donnerstag, 6. April im Bürgerbüro tun. Von 17.00 bis 18.00 Uhr steht Frau Alma Elvert hierfür zur Verfügung. Sie ist Versichertenberaterin der Deutschen Rentenversicherung. Anders als bei der ALG II-Beratung ist es hier allerdings notwendig, vorher ein Gespräch zu vereinbaren. Dies telefonisch direkt mit Frau Elvert unter 0163 / 729 21 59.

Foto: privat


Städtebauliche Stadtrundfahrt am Sonnabend, 6. Mai

In Mitte wird viel gebaut. Eine gute Gelegenheit, sich davon selbst ein Bild zu machen, bietet die Städtebauliche Stadtrundfahrt, zu der der Weddinger Abgeordneten Ralf Wieland und die Bundestagsabgeordnete für Mitte, Dr. Eva Högl am Sonnabend, den 6. Mai einladen.

Eine Station wird die gegenwärtig wahrscheinlich größte Baustelle sein, die die Berliner Innenstadt zu bieten hat: Nördlich des Hauptbahnhofs entsteht auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs Heidestraße unter der Bezeichnung "Eurocity" ein komplett neues Stadtquartier. Bei der Besichtigung des Geländes erläutert Ephraim Gothe, Stadtrat für Stadtentwicklung im Bezirksamt Mitte, das Gesamtkonzept sowie die einzelnen Bauvorhaben.

Die Rundfahrt erfolgt in einem Reisebus, der am 6. Mai um 10.00 Uhr vor dem Rathaus Wedding (Altbau) in der Müllerstr. 146/147 (Nähe Leopoldplatz) startet und gegen ca. 12.30 Uhr auch dort wieder ankommt. Tickets können per E-Mail an info@ralf-wieland.de oder telefonisch beim Bürgerbüro unter 64 31 23 20 reserviert werden. Als Kostenbeteiligung werden 5,- Euro p.P. erbeten.

Foto: Blick über die Heidestraße zum Hauptbahnhof


Sachmittel für „Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften“

Auch in 2017 ist es wieder möglich, Sachmittel für „Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften“ (FEIN) zu beantragen. Die Mittel werden von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen zur Verfügung gestellt.

Gefördert werden Maßnahmen zum ehrenamtlichen Engagement zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur in der Nachbarschaft. Das heißt, die Umsetzung erfolgt in freiwilliger Eigenleistung und die erforderlichen Kosten für Sachmittel werden bis zu einem Höchstbetrag in Höhe von 3.500,- € übernommen. Dazu zählen z.B. Farben und andere Materialien für gemeinsame Renovierungen von Klassenräumen und sonstigen Freizeiteinrichtungen. Auch Aktionen von Initiativen und Vereinen in der Nachbarschaft, die zur Verbesserung des Wohnumfeldes beitragen, können gefördert werden. Maßnahmen in Quartiersmanagementgebieten sind allerdings ausgeschlossen.

Das Merkblatt zur Programmdurchführung und die Anträge stehen auf der Internetseite des Bezirksamtes zum Download bereit. Die Anträge sind schriftlich bis zum 31.März 2017 einzureichen. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung der Fördermittel besteht nicht.

Quelle: Bezirksamt Mitte


"Charlotte von Mahlsdorf: Mein Berlin" am 25. März in der Fabrik Osloer Straße

Zu einer Lesung mit Lichtbildern & Musik über Charlotte von Mahlsdorf lädt Diana Schaal am Sonnabend, 25. März um 19:00 Uhr in die NachbarschaftsEtage der Fabrik Osloer Straße ein.

Charlotte von Mahlsdorf (1928 - 2002), Deutschlands berühmtester Transvestit, war Experte für die Wohnkultur der Gründerzeit und schuf im Gutshaus Berlin-Mahlsdorf ein einzigartiges GründerzeitMuseum.

Sie hat Berlin im Nationalsozialismus, im Zweiten Weltkrieg und unter dem DDR-Regime erlebt. Sie führt uns durch Berlins historische Stadtmitte und hat dabei viel zu erzählen, was sich sonst in keinem Reiseführer findet: Welche Schätze sie nach dem Krieg in Abrisshäusern gefunden hat, was man in der DDR unter Denkmalschutz verstand sowie bewegende Geschichten von Menschen in Berlin – ihre eigene Person eingeschlossen. Auf ihrem Spaziergang durch Berlin spart Charlotte von Mahlsdorf nicht mit humorvollen Kommentaren und zeigt gleichzeitig eine tiefe Menschenfreundlichkeit.

Die Lesung wird begleitet von Lichtbildern und Stücken aus historischen Musikautomaten, die Charlotte von Mahlsdorf immer sehr am Herzen lagen. Der Eintritt ist kostenlos, Spenden sind erwünscht.

NachbarschaftsEtage Fabrik Osloer Straße, Osloer Str. 12, 13359 Berlin. Eine Veranstaltung der Schönen Kiezmonente.

Foto: © Bundesarchiv CC-BY-SA 3.0


Stadtteilkassen für alle Stadtteile im Bezirk Mitte eingeführt

Mit den Stadtteilkoordinationen, die ab 1. Januar in allen zehn Bezirksregionen von Mitte ihre Arbeit aufgenommen haben, hat der Bezirk Mitte eine wichtige Neuerung eingeführt: die Stadtteilkassen.

Wie Bezirksstadtrat Ephraim Gothe mitteilt, steht den Bürgerinnen und Bürgern ab 2017 in acht von zehn Bezirksregionen erstmals ein Budget von 5.000 €, finanziert aus dem Bezirkshaushalt, zur Verfügung. Nur in den Bezirksregionen Osloer Straße und Brunnenstraße Nord wird es 2017 keine Stadtteilkasse geben, weil diese Stadtteile nahezu flächendeckend mit Quartiersmanagements ausgestattet sind, wo vergleichbare Mittel mit dem Aktionsfonds zur Verfügung stehen.

Gedacht ist die „Stadtteilkasse“ dafür, ohne große Umstände bürgerschaftliches Engagement zu ermöglichen, vor allem im Bereich der Nachbarschaftsarbeit. Bis zu 500 € können Bürgerinnen und Bürger, Vereine und Initiativen bekommen, die z.B. ein selbst organisiertes Nachbarschaftsfest, egal ob als Musikfest, Kinderfest, Sport- oder Frühlingsfest, feiern oder eine andere Aktion starten wollen, die Menschen in ihrem Stadtteil zusammenbringt. Das kann beispielsweise auch das Zeigen einer Ausstellung, die Erarbeitung einer Broschüre über die Geschichte der Nachbarschaft oder ein öffentliches Suppenessen sein.

Wer mehr wissen will oder bereits eine Idee hat, was er oder sie in Kiez, Stadtteil oder Bezirksregion gemeinsam mit anderen veranstalten möchte, kann sich für nähere Informationen an die Stadtteilkoordination der jeweiligen Bezirksregion wenden. Eine Liste der vor Ort tätigen Koordinatorinnen und Koordinatoren mit Angaben, wie sie zu erreichen sind, findet man auf der Seite des Bezirksamtes im Internet oder direkt bei denen der Stadtteilkoordinationen Mitte.


Quelle: Bezirksamt Mitte, Foto: Pixabay


Dr. Eva Högl für den Bundestagswahlkreis Mitte nominiert

Am 24. Februar 2017 haben die Delegierten der Wahlkreiskonferenz der SPD Mitte Dr. Eva Högl mit 90,4 Prozent der Stimmen erneut als Kandidatin für den Bundestagswahlkreis 75 „Mitte“ nominiert. Mit ihrem beherzten Engagement gegen Nazis und Rassismus in der Gesellschaft, für ein geeintes Europa und die längst überfällige Gleichstellung überzeugt sie im ganzen Bezirk aber auch darüber hinaus. Mit dieser erfahrenen und gut profilierten Bundestagsabgeordneten ist die SPD im Herzen der Hauptstadt hervorragend für den kommenden Wahlkampf aufgestellt.

Zudem nominierte die Versammlung Dr. Eva Högl einstimmig für den Listenplatz 1 der Landesliste der SPD Berlin. Wir wollen, dass die Berliner SPD wieder mit einer Kandidatin an der Spitze in den Wahlkampf zieht. Eva Högl ist nicht nur durch ihre Erfahrung und bundesweite Außenwirkung prädestiniert für den Spitzenplatz, sondern sie repräsentiert persönlich gerade auch als Frau den Wandel, die Vielfalt und die Modernität unserer Stadt in außergewöhnlicher Weise.

Eva Högl ist seit 2009 für Mitte im Bundestag. Sie ist stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion. In dieser Funktion ist sie für die Themengebiete Inneres, Recht und Verbraucherschutz, Sport sowie Kultur und Medien, Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung zuständig.

www.eva-hoegl.de


Bezirksprofil Mitte erschienen

Wer einen Überblick über den Bezirk Mitte und seine Stadtteile in ihrer ganzen Vielfalt bekommen möchte, findet hier mit Sicherheit eine interessante Lektüre.

Nach der im Januar abgeschlossenen Aktualisierung der zehn Bezirksregionenprofile von Mitte legt der Bezirk nun ergänzend ein übergeordnetes Bezirksprofil vor. In Gliederung und Aufbau identisch mit den Bezirksregionenprofilen zieht es die Summe aus diesen Plan- und Datenwerken und bietet damit vom Wedding bis zum Regierungsviertel einen interessanten Überblick über die z.T. sehr unterschiedlichen Stadtteile mit ihren ebenfalls sehr unterschiedlichen Lebenssituationen.

Das Bezirksamt Mitte hat die „Profile“ des Bezirks und seiner zehn Bezirksregionen erarbeitet, um die kommunalen Aufgaben und die kommunale Infrastruktur möglichst passgenau auf die Bedarfe der Bürgerinnen und Bürger auszurichten. Zur Verfügung stehen jetzt eine gebündelte Sammlung und Analyse von statistischen Daten, die die demografische und soziale Situation des Bezirks aussagekräftig beschreiben. Es finden sich Aussagen zur Altersstruktur der Einwohnerinnen und Einwohner, der sozialen und gesundheitlichen Situation von Kindern und Jugendlichen, zu Schulen, Kitas, Spielplätzen und Sporteinrichtungen im Stadtteil oder auch zu Akteuren der Bürgerbeteiligung. Ergänzt werden diese Daten durch eine fachliche Einschätzung des Bezirksamts.

Das Bezirksprofil wie auch die Bezirksregionenprofile sind auf der bezirklichen Internetseite als Download erhältlich.

Quelle & Grafik: © Bezirksamt Mitte


Kindermuseum Labyrinth in den Osterferien geöffnet

Die Osterferien werfen ihren Schatten voraus. Und können mitunter ganz schön öde werden, wenn weder die Kinder noch ihre Eltern einen Plan haben, was damit anzufangen sein könnte.

Das "Kindermuseum Labyrinth" in der Osloer Straße hat da Erfreuliches mitzuteilen: Es ist in den Osterferien und auch an den Feiertagen selbst geöffnet. Zudem bieten die Osterferien die letzte Gelegenheit, am derzeit laufenden Mitbau-Spektakel "Platz da! Kinder machen Stadt" teilzunehmen. Das endet nämlich am 18. April.

Was da im Einzelnen geboten wird und zu welchen Zeiten das Labyrinth geöffnet ist, erfährt man auf der Website www.labyrinth-kindermuseum.de

Foto: © Labyrinth Kindermuseum Berlin, Ragnar Schmuck


Equal Pay Day in diesem Jahr am 18. März

Der Equal Pay Day, der Internationale Aktionstag für gleiche Bezahlung von Frauen und Männern, markiert symbolisch den geschlechtsspezifischen Entgeltunterschied, der laut Statistischem Bundesamt aktuell 21 Prozent in Deutschland beträgt. Umgerechnet ergeben sich daraus 77 Tage und damit das Datum des EPD im Jahr 2017: Der 18. März.

Angenommen Männer und Frauen bekommen den gleichen Stundenlohn: Dann steht der Equal Pay Day für den Tag, bis zu dem Frauen umsonst arbeiten, während Männer schon seit dem 1. Januar für ihre Arbeit bezahlt werden.

Entstanden ist der Tag für gleiche Bezahlung in den USA. Die amerikanischen Business and Professional Women (BPW) schufen 1988 mit der Red Purse Campaign ein Sinnbild für die roten Zahlen in den Geldbörsen der Frauen. Diesen Gedanken griff BPW Germany auf und startete 2008 die Initiative Rote Tasche, die den Grundstein für die bundesweite Einführung des Equal Pay Day legte.

Grafik: Postkarte der SPD-Fraktion Berlin zum Equal Pay Day


Auf dem Weg zum Online-Bürgeramt

Mit einem gemeinsamen Antrag von SPD, Linken und Grünen im Abgeordnetenhaus Anfang März wurden unter dem Titel "Verbesserter Zugang zu allen Bürgerdienstleistungen" die Weichen für eine Erweiterung der Online-Services der Berliner Verwaltung gestellt.

Dazu Clara West, Sprecherin für die SPD-Fraktion: „Damit hat die Koalition die Grundlage geschaffen, dass mehr Bürgerdienstleistungen zukünftig online erledigt werden können, so dass man nur noch dann persönlich beim Bürgeramt erscheinen muss, wenn es nicht anders geht. Neu hinzugekommen ist der Auftrag an die Verwaltung, auch die Standesämter ins Visier zu nehmen und die Abläufe vor Ort und die Personalausstattung zu überprüfen.

Künftig sollen alle Bürgerinnen und Bürger ihr Anliegen im Bürgeramt innerhalb von 14 Tagen erledigen können. Dafür soll es zudem wieder mehr Möglichkeiten geben, ohne Termin zum Bürgeramt zu gehen. Das Bürgertelefon 115 soll ausgebaut werden. Zukünftig sollen sich alle Berliner*innen ein Service-Konto einrichten können und damit viele Verwaltungsabläufe bequem von zu Hause erledigen. Digitale Dienstleistungen als Teil des E-Government, also digitale Informationen und Dienste von Staat und Verwaltung für Bürgerinnen und Bürger, sind ein zentrales Anliegen der Koalition.

Einen Pass zu beantragen oder seine Wohnung umzumelden: Das muss künftig so einfach werden wie Online-Banking oder ein Auto bei einem Car-Sharing-Unternehmen zu mieten.“


Schule beendet und - Traumberuf finden. Ausbildungs-Event am 24. März

Unter dem Titel "Ausbildungslotse geht an Bord" sind am 24. März Schülerinnen und Schüler eingeladen, sich von 15 bis 18 Uhr in den Räumen des Theater 28 in der Prinzenallee 33 über ihren Traumberuf zu informieren bzw. auch erst einmal einen Traumberuf zu entdecken.

Vor Ort werden Azubis und Ausbildungsleiter mehrerer Branchen sein. Zum Beispiel Kaufleute, Hoteflachleute, Handwerker und andere. "Erfahre, was Du über Deinen Traumberuf wissen möchtest", heißt es auf dem Plakat zum Event.

Neben Informationen und Gesprächen über die verschiedenen Möglichkeiten einer betrieblichen Ausbildung wird es am 24. März auch ein Musikprogramm mit Break-Dance und Rap geben.

Der Ausbildungslotse ist ein Projekt, das Jugendlichen seit 2016 dabei hilft, nach der Schule eine gute und passende Ausbildung zu finden. Es wird durch das Quartiersmanagement Soldiner Straße über den Projektfonds mit Mitteln der Sozialen Stadt gefördert. Die Ausbildungslotsen sind persönlich im Medienhof in der Prinzenstraße 25 (Tel. 497 684 60) oder über das QM-Büro Soldiner Kiez (Tel. 499 125 41) zu erreichen. Nähere Infos auf der Website des QM Soldiner Straße.

Quelle: QM Soldiner Straße, Foto: Pixabay


Impressum

Ralf Wieland
SPD-Fraktion im
Abgeordnetenhaus Berlin
Niederkirchnerstraße 5
10111 Berlin

Tel. 0 30 / 23 25 - 22 22

E-Mail: info@ralf-wieland.de
Web: www.ralf-wieland.de

Bürgerbüro am Gesundbrunnen

Behmstr.11
13357 Berlin

Tel. 0 30 / 64 31 23 20

Öffnungszeiten: Di & Do 14-20 Uhr, Fr 10-14 Uhr

Stadtplan

Meine nächsten persönlichen Sprechstunden im Bürgerbüro finden Sie auf meiner Website.

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