+ + + Newsticker der SPD Berlin + + +

Sandra Scheeres zum Kita-Förderungsgesetz

Donnerstag, 22. Juni 2017 16:00 Uhr

Sandra Scheeres über die geplanten Neuerungen im Kita-Förderungsgesetz: Für Sportangebote, Sprachunterricht oder Bio-Essen – in vielen Kitas ist es mittlerweile üblich, dass Eltern Zuzahlungen leisten, oft auch im dreistelligen Bereich. Manche Eltern tun das gerne. Sie können es sich (...)


Sportpolitischer Empfang 2017

Freitag, 09. Juni 2017 11:49 Uhr

Berlin ist eine Sportmetropole und die Berliner SPD steht an der Seite des organisierten Sports. Das wurde beim sportpolitischen Empfang der SPD Berlin deutlich, zu dem über 300 Gäste aus dem Sport, aus Vereinen, Verbänden und der Politik auf den EUREF-Campus in Schöneberg gekommen sind. (...)


SPD-Rentenkonzept

Mittwoch, 07. Juni 2017 17:03 Uhr

Martin Schulz und Andrea Nahles haben das SPD-Rentenkonzept vorgestellt. Wir sorgen für ein würdiges Leben im Alter, indem das Rentenniveau langfristig bei mindestens 48% stabilisiert wird. Die Rentenbeiträge werden dabei die gesetzlich festgeschriebene Marke von 22% nicht überschreiten. (...)


Fahrradsternfahrt 2017

Freitag, 02. Juni 2017 11:16 Uhr

Berlin braucht als wachsende Metropole ein smartes Mobilisierungskonzept. Nur so können Staus verhindert und Arbeitswege schnell gemeistert werden. Das Fahrrad spielt dabei eine tragende Rolle. Mit mehr Radschnellwegen, neuen Abstellplätzen und Vorfahrt für Radfahrer an bestimmten (...)


Internationaler Kindertag

Donnerstag, 01. Juni 2017 09:56 Uhr

Kinder und Jugendliche brauchen viel Freiraum für eine gute Entwicklung und sicheres Aufwachsen. Besonders in einer wachsenden Stadt müssen ihre Bedürfnisse in allen Bereichen mitgedacht werden. Wichtig ist auch, dass Familien eine sorgenfreie Zeit miteinander verbringen können. Ein (...)



+ + + Newsticker der SPD Bundestagsfraktion + + +

Ein guter Tag für den Meeresschutz

Freitag, 23. Juni 2017 00:00 Uhr

Gestern Abend hat der Deutsche Bundestag das Bundesnaturschutzgesetz und den Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen im Umweltausschuss beschlossen. Der Meeresnaturschutz wird jetzt gestärkt: Mit unserem Änderungsantrag wird die Unterschutzstellung der Meeresschutzgebiete statt im Einvernehmen der betroffenen Bundesministerien jetzt wieder wie (...)


CB-Funk ist kein Smartphone

Freitag, 23. Juni 2017 00:00 Uhr

Der Verkehrsausschuss des Bundesrats hat den Weg frei gemacht für eine Modernisierung des Handyverbots am Steuer. Zudem wurde ein Antrag Niedersachsens angenommen, der eine wichtige Übergangsfrist für den CB-Funk in LKW vorsieht. Die Änderung der Straßenverkehrsordnung zum Verbot der Nutzung von Informations-, Kommunikations- und (...)


Bundestag beschließt Reform des Schornsteinfegerhandwerksgesetzes

Freitag, 23. Juni 2017 00:00 Uhr

Der Bundestag hat gestern die Novelle des Schornsteinfegerhandwerkgesetzes beschlossen. Damit wird der faire Wettbewerb gefördert und die Umsetzung des Gesetzes in den Ländern verbessert, erklärt Sabine Poschmann. (...)


Respekt und Unterstützung für den „Marsch für Gerechtigkeit“

Freitag, 23. Juni 2017 00:00 Uhr

In Ankara hat der Vorsitzende der türkischen oppositionellen CHP, Kemal Kılıçdaroğlu, einen "Marsch für Gerechtigkeit“ begonnen. Begleitet von Tausenden Anhängern soll er innerhalb von drei Wochen bis in das mehr als 400 Kilometer entfernte Istanbul führen. Zuvor war der prominente sozialdemokratische CHP-Vize-Vorsitzende und (...)


Der Bundestag bestätigt das Gesamtkonzept Elbe

Freitag, 23. Juni 2017 00:00 Uhr

Am Donnerstag, 22.Juni 2017, hat der Deutsche Bundestag einen Entschließungsantrag angenommen, der das Gesamtkonzept Elbe begrüßt und Prioritäten für seine Umsetzung formuliert. Insbesondere die Gleichrangigkeit von Ökologie und Ökonomie steht dabei im Vordergrund, erklären Dagmar Ziegler und Gustav (...)



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